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<title>Die SPD im Kreis Euskirchen im Internet.</title>
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<description>Aktuelle Meldungen der Website</description>
<language>DE</language>
<copyright>(c) 2012 www.spd-kreis-euskirchen.de</copyright>
<managingEditor>ub.euskirchen@spd.de (Die SPD im Kreis Euskirchen im Internet.)</managingEditor>
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	<title>Uwe Schmitz: Feuerwehrkonferenz in D&#252;sseldorf &#8211; Start f&#252;r intensiven Dialog bei uns im Kreis Euskirchen</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/110038.html</link>
	<description><![CDATA[Mehr als 600 Feuerwehrleute kamen gestern zur ersten landesweiten Feuerwehrkonferenz in den Plenarsaal des nordrhein-westf&#228;lischen Landtags, zu der die SPD-Fraktion gemeinsam mit der ver.di Fachgruppe Feuerwehr NRW eingeladen hatte. Dazu erkl&#228;rte der Vorsitzende der SPD im Kreis Euskirchen, Uwe Schmitz: &#8222;Ich freue mich sehr, dass auch aus dem Kreis Euskirchen, hier Bad M&#252;nstereifel und Euskirchen, Mitglieder der Feuerwehr in D&#252;sseldorf waren, um in der Landeshauptstadt unter anderem mit Ministerpr&#228;sidentin Hannelore Kraft und Landesinnenminister Ralf J&#228;ger &#252;ber die Zukunft der Feuerwehren zu sprechen. Ob Bef&#246;rderungsstopp, Unfallversorgung oder die Sonderlaufbahn f&#252;r Berufsfeuerwehrleute, kein Thema kam heute zu kurz. Bei den freiwilligen Feuerwehren ging es insbesondere um den anstehenden Feuerwehrf&#252;hrerschein und die St&#228;rkung des Ehrenamtes.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 01 Feb 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Land gibt 1.664.064 Euro f&#252;r Kita-Ausbau</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/109814.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf einen Platz f&#252;r die ein- und zweij&#228;hrigen Kinder in einer Kindertageseinrichtung oder in der Kindertagespflege zum 1. August 2013 r&#252;ckt immer n&#228;her. Das bedeutet f&#252;r den Kreis Euskirchen und die betroffenen Tr&#228;ger eine enorme finanzielle und zeitliche Herausforderung. Mit dem Haushaltsentwurf 2012 des Landes kann der Kreis Euskirchen f&#252;r die Jahre 2012 und 2013 mit insgesamt 1.664.064 Euro aus Landes- und Bundesmitteln rechnen&#8220;, erkl&#228;rte der SPD-Vorsitzende im Kreis Euskirchen, Uwe Schmitz, im Anschluss an das Landtagsplenum in D&#252;sseldorf. &#8222;Die rot-gr&#252;ne Landesregierung hat uns mit dem Landesprogramm f&#252;r den Kita-Ausbau bereits in den beiden vergangenen Jahren kr&#228;ftiger unter die Arme gegriffen als das die Vorg&#228;ngerregierung getan hat. Deren Engagement ersch&#246;pfte sich darin lediglich Bundesmittel durchzuleiten.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 27 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
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</item>
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	<title>Nordeifel Tourismus leistet seit drei Jahren gute Arbeit - Eifel Tourismus muss sich mehr um Kreis EU k&#252;mmern</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/109600.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Die Entwicklung der Nordeifel Tourismus GmbH (NeT) in der kurzen Zeit seit ihrem Bestehen kann sich sehen lassen&quot; erkl&#228;ren Uwe Schmitz, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Thilo Waasem, SPD-Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NeT, gemeinsam anl&#228;sslich eines Gespr&#228;chs der SPD-Kreistagsfraktion mit der NeT-Gesch&#228;ftsf&#252;hrerin, Iris Poth, und ihrem Stellvertreter, Patrick Schmidder. Die Arbeit der NeT hat nach gut drei Jahren auch Blankenheim und Nettersheim &#252;berzeugt, so dass man sich dort zu einem Beitritt entschloss. Bad M&#252;nstereifel entscheidet in n&#228;chster Zukunft ebenfalls &#252;ber eine Zusammenarbeit mit der in Kall ans&#228;ssigen NeT.

Laut Schmitz und Waasem sei die NeT als kreisweite Tourismus-GmbH gegr&#252;ndet worden um einerseits die Tourismusorganisation zu vereinheitlichen und andererseits Synergieeffekte durch eine gemeinsame Erledigung zu erreichen.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 23 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/109600.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Seif hat Hausaufgaben nicht gemacht - Demonstration nur Effekthascherei</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/109417.html</link>
	<description><![CDATA[Die bereits im Herbst 2011 von Medien berichtete K&#252;rzung der Bundesmittel f&#252;r Stra&#223;enbau in NRW von j&#228;hrlich 310 Millionen Euro auf 132 Millionen Euro ist nun vom Bundesverkehrsministerium best&#228;tigt worden. Damit werden viele Stra&#223;enbauprojekte im Kreis Euskirchen unwahrscheinlich. So laufen Ortsumgehungen wie Weiler in der Ebene und Kuchenheim Gefahr auf unabsehbare Zeit nicht realisiert werden zu k&#246;nnen.
Ebenso r&#252;ckt der L&#252;ckenschluss der A 1 in weite Ferne.

&quot;Wenn f&#252;r ganz NRW j&#228;hrlich nur noch 132 Millionen Euro zur Verf&#252;gung stehen, der L&#252;ckenschluss aber alleine 450 Millionen Euro kosten soll, dann kann man sich ausmalen, wie wahrscheinlich der L&#252;ckenschluss ist&quot; kommentiert Uwe Schmitz, SPD-Chef im Kreis Euskirchen, die Hiobsbotschaft.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Wed, 18 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/109417.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&#8222;Noch einen langen Weg vor sich&#8220;</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/108996.html</link>
	<description><![CDATA[Von Thomas Schmitz, KStA
Kreis Euskirchen - Kostenlose Urlaube bei befreundeten Gesch&#228;ftsleuten, ein Darlehen mit extrem g&#252;nstigen Zinss&#228;tzen bei einer Bank, Drohanrufe bei Journalisten: Bundespr&#228;sident Christian Wulff steht derzeit im Kreuzfeuer der Kritik. Wir wollten von einigen gew&#228;hlten Volksvertretern aus dem Kreis Euskirchen wissen, was sie von der &#8222;Aff&#228;re Wulff&#8220; halten.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Thu, 05 Jan 2012 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/108996.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&quot;SPD-Chef gehen die Gegner aus&quot;</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/108489.html</link>
	<description><![CDATA[SPD-Chef gehen die Gegner aus

Freundschaft mit CDU und Gr&#252;nen sowie Mitleid mit der FDP z&#228;hmen Uwe Schmitz

Von MICHAEL SCHWARZ

EIFELLAND. Uwe Schmitz kann einem schon leid tun. Dem eigentlich streitlustigen SPD-Kreistagsfraktionschef sind die politischen Gegner ausgegangen: Mit der CDU im kuscheligen Koalitionsbett f&#252;hle sich die SPD ganz wohl. Und die anderen? Na ja, so Schmitz in seiner Haushaltsrede im Kreistag: Die Gr&#252;nen seien ihm trotz politsicher Meinungsverschiedenheiten menschlich sehr nahe, Linke und UWV wolle er durch Kritik nicht aufwerten - und zur FDP f&#228;llt dem Kaller nur ein: &quot;&#220;ber Tote redet man nicht schlecht.&quot;]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Fri, 16 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/108489.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Es gibt eine Grenze der Belastbarkeit des Einzelnen</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/109120.html</link>
	<description><![CDATA[Haushaltsrede 14.12.2011 
Uwe Schmitz, SPD - Fraktion
(Es gilt das gesprochene Wort)


Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Damen und Herren,

wieder neigt sich ein Jahr dem Ende zu, und auch im abgelaufenen Jahr hat sich die gute und produktive Zusammenarbeit der Verbindung von CDU und SPD gezeigt.

Beispielhaft f&#252;r die gute Arbeit ist auch dieser Haushalt. Wir haben die aufgabenkritische Betrachtung der Leistungen und Abl&#228;ufe uns zur dauerhaften Aufgabe gemacht. Der vorliegende Haushalt ist Ergebnis der aufgabenkritischen Betrachtung und umfangreicher inhaltlicher Beratungen in den Aussch&#252;ssen.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 14 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/109120.html</guid>
</item>
<item>
	<title>U3-Ausbau geht weiter</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/108158.html</link>
	<description><![CDATA[In der vergangenen Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde vor allem &#252;ber den Ausbau der U3-Pl&#228;tze diskutiert. Beim U3-Ausbau hat der Kreis Euskirchen noch einigen Nachholbedarf. Es m&#252;ssen insgesamt noch ca. 8 Mio. &#8364; investiert werden. Eine Statisitik aus dem letzten Kindergartenjahr f&#252;hrte den Kreis Euskirchen als eines der Schlusslichter beim Angebot von U3-Pl&#228;tzen in NRW auf. Und NRW befindet sich im Bundesl&#228;nder-Vergleich ebenfalls im Keller.

Es bleibt somit noch einiges zu tun, um bis zum Kindergartenjahr 2013/14 den Rechtsanspruch der Eltern auf einen Platz auch f&#252;r unter 3-J&#228;hrige Kinder zu gew&#228;hrleisten.

Trotz fehlender Aussagen des Landes NRW zur weiteren Finanzierung der U3-Pl&#228;tze, hat der Jugendhilfeausschuss bereits eine Priorit&#228;ten-Liste erstellt. Darin sind die Umbauma&#223;nahmen f&#252;r die Jahre 2012, 2013 und 2014 aufgelistet. Bei der Erstellung der Liste waren als Faktoren ausschlaggebend: der Bedarf an Pl&#228;tzen, die Sicherung von evtl. gef&#228;hrdeten Umbauma&#223;nahmen oder das Auslaufen einer vor&#252;bergehenden Genehmigung f&#252;r eine U3-Betreuung.

Klicken Sie &quot;weiter&quot; f&#252;r Detail-Infos zur Priorit&#228;tenliste.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Thu, 08 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/108158.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Kommunen werden zu &quot;Eifelkreis Euskirchen&quot; befragt</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/108061.html</link>
	<description><![CDATA[Ein Schleidener Mitb&#252;rger hat einen Antrag an den Kreis Euskirchen gestellt, den Namen des Kreises zu &#228;ndern. Der neue Name solle einen Bezug zur geografischen Lage herstellen. Ihm schwebten dabei &quot;Erft-Eifel-Kreis&quot; oder &quot;Nordeifelkreis Euskirchen&quot; vor.
Bereits in 2004 hatte Uwe Schmitz, seines Zeichens Vorsitzender der SPD im Kreis Euskirchen, die Umbenennung des Kreises in &quot;Eifelkreis Euskirchen&quot; vorgeschlagen.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Tue, 06 Dec 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/108061.html</guid>
</item>
<item>
	<title>SPD-Kreistagsfraktion gibt Poth R&#252;ckendeckung</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/107291.html</link>
	<description><![CDATA[&quot;Die Entwicklung der Nordeifel Tourismus GmbH (NeT) in der kurzen Zeit seit ihrem Bestehen kann sich sehen lassen&quot; erkl&#228;ren Uwe Schmitz, SPD-Fraktionsvorsitzender, und Thilo Waasem, SPD-Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NeT, gemeinsam. Die Arbeit der NeT hat nach gut einem Jahr Arbeit auch Blankenheim und Nettersheim &#252;berzeugt, so dass man sich dort zu einem Beitritt entschloss. Bad M&#252;nstereifel entscheidet noch in diesem Jahr &#252;ber eine Zusammenarbeit mit der in Kall ans&#228;ssigen NeT. Die jetzige Kritik von Schleidens B&#252;rgermeister Hergarten an der Zusammenf&#252;hrung von Ressourcen k&#246;nnen die Genossen nicht nachvollziehen.

Laut Schmitz und Waasem sei die NeT als kreisweite Tourismus-GmbH gegr&#252;ndet worden um einerseits die Tourismusorganisation zu vereinheitlichen und andererseits Synergieeffekte durch eine gemeinsame Erledigung zu erreichen.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 18 Nov 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/107291.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Regio-Parteitag diskutiert Parteireform mit Andrea Nahles</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/107206.html</link>
	<description><![CDATA[So oft kommt es nicht vor, dass sich alle 5 SPD Unterbezirke der Regio Aachen auf einem gemeinsamen Parteitag treffen.

Anlass zum diesj&#228;hrigen Regioparteitag im Aachener Eurogress war die Parteireform, die die SPD derzeit umtreibt. Die Generalsekret&#228;rin der Bundes-SPD, Andrea Nahles, stellte die Pl&#228;ne des Parteivorstands vor. Ziel ist es, die Parteiarbeit wieder attraktiver f&#252;r die Mitglieder zu gestalten. Zentrale Bausteine sind dabei die Installierung von Themenforen, an denen auch Externe mitarbeiten sollen, die Beiteligung der Basis durch Mitgliederbefragungen und Urwahlen (etwa bei der Aufstellung des Kanzlerkandidaten) sowie die Einrichtung eines Innovationsfonds zur Finanzierung kreativer Ideen der Gliederungen vor Ort.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 16 Nov 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/107206.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Baby-Begr&#252;&#223;ungsbesuche</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/107183.html</link>
	<description><![CDATA[KREIS EUSKIRCHEN - Die Baby-Begr&#252;&#223;ungspakete d&#252;rften schon bald im gesamten Kreis stattfinden. Derzeit werden junge Eltern in der Stadt Euskirchen, als n&#228;chstes in Weilerswist, Kall, Blankenheim, Schleiden und Nettersheim von Mitarbeitern des Kreisjugendamtes aufgesucht.

Dabei werden die Eltern mit einem kleinen Geschenk zum Nachwuchs begl&#252;ckw&#252;nscht und auf Beratungsangebote f&#252;r Familien hingewiesen. Nun steht in Aussicht, dass auch die Familien mit Nachwuchs in Hellenthal, Dahlem Mechernich, Z&#252;lpich, wo die Stadt die Familien derzeit in Eigenregie besucht, und Bad M&#252;nstereifel gefragt werden, ob sie die Mitarbeiter des Kreisjugendamtes besuchen d&#252;rfen.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Thilo Waasem)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Sun, 13 Nov 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/107183.html</guid>
</item>
<item>
	<title>&quot;Ramers wiedergew&#228;hlt&quot;</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/106789.html</link>
	<description><![CDATA[MECHERNICH. Neuwahlen bei den Jusos aus dem Kreis Euskirchen: Alter und neuer Vorsitzender ist der Blankenheimer Markus Ramers. &quot;Wir w&#228;hlen jedes Jahr einen neuen Vorstand, da immer wieder neue Mitglieder zu uns sto&#223;en und leider h&#228;ufig auch Vorstandsmitglieder den Kreis wegen Studiums oder Berufs verlassen&quot;, erkl&#228;rt er den j&#228;hrlichen Rhythmus.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Mon, 07 Nov 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/106789.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Seif scheitert am Euro-Rettungsschirm EFSF</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/105521.html</link>
	<description><![CDATA[Norbert Lammert hat die Abstimmung &#252;ber die Aufstockung des Euro-Rettungsschirms (EFSF) als die vermutlich wichtigste oder bedeutsamste der Legislaturperiode bezeichnet. Wochenlang gingen die Details durch die Medien &#8211; 211 Milliarden &#8364;, diese Summe hat wohl jeder im Kopf. Einige Volksvertreter, die das Gesetz in Fraktionssitzungen und Aussch&#252;ssen auch vorbereitet haben sollten, haben wohl nicht so gut aufgepasst in den letzten Wochen.
Darunter auch der CDU-Kreisvorsitzende Detlef Seif.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Mon, 03 Oct 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/105521.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Neuer Bildungsflyer der SPD Regio Aachen</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/105331.html</link>
	<description><![CDATA[Mit unseren aktuellen Arbeitsschwerpunkten wollen wir als SPD Regio Aachen dazu beitragen, Euch auf die Gestaltungsm&#246;glichkeiten in der Partei vorzubereiten.
Neben unseren Tagesseminaren in der Kommunalakademie Basic und unseren Parteiveranstaltungen und Studienreisen bieten
wir erstmalig ein intensives Qualifizierungsprojekt unter dem Stichpunkt &quot;Kommunalakademie Zukunft&quot; an, das sich an j&#252;ngere Genossinnen und Genossen richtet.

Viel Spa&#223; bei der Lek&#252;re des vollst&#228;ndigen Programms. Wir freuen uns &#252;ber zahlreiches Interesse. Eure Anmeldung richtet ihr bitte an Antje Johnen, SPD Regio Aachen, unter der E-Mail: antje.johnen@spd.de oder telefonisch unter 02404-986118.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Meldung</category>
	<pubDate>Wed, 28 Sep 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/105331.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Ehrenamtspreis der SPD im Kreis Euskirchen</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/105316.html</link>
	<description><![CDATA[#&quot;Jeder leistet Gro&#223;artiges&quot;#

Ehrenamtspreis der SPD f&#252;r Alzheimer-Gesellschaft und Literaturkreis Weilerswist 
RONALD LARMANN
MECHERNICH. Ein Lob einer Christdemokratin f&#252;r einen Sozialdemokraten ist sicherlich nicht ganz so &#252;blich. Doch im Mechernicher &quot;Magu&quot; kam es bei Dagmar Harder von Herzen, als sie zu Uwe Schmitz sagte: &quot;Sie haben hier eine richtig sch&#246;ne Veranstaltung.&quot; An dem Abend ging es nicht um Parteipolitik, sondern um die Verleihung des Ehrenamtspreises. &quot;Klar, dass wir als SPD im Kreis Euskirchen hier der Veranstalter sind, aber es geht uns einzig und allein um das ehrenamtliche Engagement. Da spielen Parteigrenzen &#252;berhaupt keine Rolle&quot;, erwiderte Uwe Schmitz, Chef der Kreis-SPD.  ]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 28 Sep 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/105316.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Priorisierung bringt Wahrheit und Klarheit beim Stra&#223;enbau</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/105130.html</link>
	<description><![CDATA[Uwe Schmitz, Vorsitzender der SPD im Kreis Euskirchen nimmt in einer Presseerkl&#228;rung Stellung zur Rangfolge in der Planung von Bundes- und Landesstra&#223;enbauprojekten, die Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger am Donnerstag im Verkehrsausschuss des Landtags vorstellte. &#8222;Die von Verkehrsminister Voigtsberger erstmals &#246;ffentlich vorgestellten Priorisierungslisten bringen mehr Klarheit und Wahrheit in den Stra&#223;enbau&#8220;, so Uwe Schmitz.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 23 Sep 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/105130.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Geschwisterkinderregelung ausweiten - Antrag der SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/104819.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Die Beitragfreistellung des dritten Kindergartenjahres darf nicht dazu f&#252;hren, dass im Kreis Euskirchen die Geschwisterkinderregelung au&#223;er Kraft gesetzt wird, stellt Markus Ramers, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen, klar. &#8222;Da unsere Elternbeitragssatzung noch ma&#223;geblich aus der Zeit anderer gesetzlicher Regelungen stammt, standen wir pl&#246;tzlich vor der Situation, dass f&#252;r Geschwister von Kindern im dritten Kindergartenjahr pl&#246;tzlich Elternbeitr&#228;ge f&#228;llig wurden.&#8220;

Ramers und die Sozialdemokraten im Kreis Euskirchen wollen bei diesem Problem nun Abhilfe leisten.

&#8222;Ziel der SPD ist die grunds&#228;tzliche Beitragsfreiheit f&#252;r alle Kindertageseinrichtungen. Bis dieses Ziel erreicht ist, wollen wir im Kreis Euskirchen zumindest daf&#252;r sorgen, dass Familien durch die Beitragsfreistellung des dritten Kindergartenjahrs keine Nachteile entstehen&#8220;, so Ramers.

Es folgt zu Ihrer Information der Originaltext des von der SPD-Fraktion gestellten Antrags:

Sehr geehrter Herr Landrat,

die SPD-Fraktion im Kreistag Euskirchen beantragt:

Die Satzung des Kreises Euskirchen &#252;ber die Erhebung von Elternbeitr&#228;gen f&#252;r den Besuch von Kindertageseinrichtungen wird so angepasst, dass die sogenannte Geschwisterkinderregelung auch bei Kindern zur Anwendung kommt, deren Geschwister von der Beitragsfreistellung des dritten Kindergartenjahres profitieren.

#Begr&#252;ndung:#

Der Landesgesetzgeber verfolgt jugend-, familien- und bildungspolitisch das Ziel, Zugangsbarrieren zur Kindertagesbetreuung abzubauen und die fr&#252;he F&#246;rderung von Bildungschancen zu unterst&#252;tzen. Ein Baustein hierf&#252;r ist der Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit durch &#167; 23 Abs. 3 Kibiz mit der Beitragsfreistellung f&#252;r das der Einschulung vorausgehende Kindergartenjahr (i. d. R. das Letzte bzw. 3. Jahr). Landespolitisches Anliegen dabei ist zweifellos, dass die gewollte beitragsrechtliche Besserstellung auch bei Geschwisterverh&#228;ltnissen nicht zu einer negativen Wirkung f&#252;hrt. Diese faktische Wirkung kann sich aber vor Ort dadurch ergeben, dass sich die kommunale Satzung inhaltlich am fr&#252;heren Gesetz &#252;ber Tageseinrichtungen f&#252;r Kinder (GTK) orientiert. Um Widerspr&#252;che zum erkennbaren Willen des Landesgesetzgebers zu vermeiden und hierdurch Familien ungewollt finanziell zu belasten bzw. ihnen eine Entlastung vorzuenthalten, ist die vorgenannte Regelung erforderlich. ]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Fri, 16 Sep 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/104819.html</guid>
</item>
<item>
	<title>Thilo Waasem: Dachfl&#228;chen sinnvoll nutzen</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/100343.html</link>
	<description><![CDATA[&#8222;Dachfl&#228;chen &#246;ffentlicher Geb&#228;ude sind heute bares Geld wert&#8220;, ist sich Kreistagsmitglied Thilo Waasem sicher. Deshalb setzt sich die SPD-Fraktion nun im Kreistag Euskirchen daf&#252;r ein, dass die D&#228;cher der Betriebsh&#246;fe der RVK und hier insbesondere der in Euskirchen auf die Tauglichkeit zur Installation von Photovoltaik-Anlagen &#252;berpr&#252;ft werden.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressemitteilung</category>
	<pubDate>Mon, 27 Jun 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
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	<title>Versprochen - Gehalten!</title>
	<link>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/98882.html</link>
	<description><![CDATA[#Sie ist fast so wertvoll wie Bargeld 
AKTIONSSTART Reduzierte Eintrittspreise und g&#252;nstigere Dienstleistungen dank der neuen Familienkarte#
VON TIM NOLDEN
Kreis Euskirchen. &quot;Kleine Karte - gro&#223;e Wirkung&quot;, verk&#252;ndete Landrat G&#252;nter Rosenke, als er die neue Familienkarte des Kreises Euskirchen pr&#228;sentierte. Mit dieser kleinen Plastikkarte k&#246;nnen Familien von nun an Verg&#252;nstigungen in kooperierenden Unternehmen nutzen. Die Partner reichen dabei von der Apotheke bis hin zum Schuhgesch&#228;ft. Sie alle bieten Familien ein besonderes Angebot an. Ob es sich um g&#252;nstigere Br&#246;tchen beim B&#228;cker, eine Currywurst f&#252;r Kinder zum g&#252;nstigen Preis oder reduzierte Eintrittspreise handelt - es sollte f&#252;r jeden etwas dabei sein.]]></description>
	<author>ub.euskirchen@spd.de (Oliver Minich)</author>
	<category>Pressespiegel</category>
	<pubDate>Wed, 18 May 2011 00:00:00 GMT</pubDate>
    <guid>http://www.spd-kreis-euskirchen.de/.net/rss/meldungen/-1/98882.html</guid>
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